1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Verkauf von Waren, die zwischen der

LATEMA Handelszentrum Weimar GmbH
Erfurter Str. 86
99427 Weimar
Deutschland

– nachfolgend „Verkäufer“ – und einem Kunden über den Online-Shop unter https://weimar-maschine.de geschlossen werden.

1.2 Das Warenangebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.5 Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Vertragspartner und Vertragsschluss

2.1 Vertragspartner des Kunden ist die LATEMA Handelszentrum Weimar GmbH.

2.2 Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Kauf der jeweiligen Ware abzugeben.

2.3 Der Kunde kann die gewünschten Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und korrigieren.

2.4 Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.5 Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Weg. Die automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.

2.6 Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer die Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung annimmt.

2.7 Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Vertragstext und Bestelldaten

3.1 Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss.

3.2 Die Bestelldaten und die für den Vertrag geltenden Bedingungen werden dem Kunden mit der Auftragsbestätigung bzw. Vertragsbestätigung per E-Mail zur Verfügung gestellt.

3.3 Die jeweils aktuellen AGB können auf der Website eingesehen und gespeichert werden.

3.4 Der Kunde hat vor Abgabe der Bestellung die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren.

4. Preise und Versandkosten

4.1 Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.

4.2 Der Versand innerhalb Deutschlands ist für alle Produkte kostenlos.

4.3 Es werden keine zusätzlichen Versandkosten berechnet.

4.4 Für Unternehmer können im Online-Shop gegebenenfalls Netto-Preise angezeigt werden. Maßgeblich sind die im jeweiligen Bestellvorgang ausgewiesenen Preise.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Dem Kunden stehen im Online-Shop die im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung. Wir bieten insbesondere die Zahlung per PayPal sowie per Banküberweisung (Vorkasse) an.

5.2 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen. Der Kunde wird im Bestellprozess auf die Webseite von PayPal weitergeleitet, um die Zahlung autorisieren zu lassen.

5.3 Nach Annahme der Bestellung erhält der Kunde die für die Zahlung erforderlichen Bankdaten zusammen mit der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung.

5.4 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen.

5.5 Die Bearbeitung und Vorbereitung der Ware für den Versand beginnt bei Vorkasse grundsätzlich nach vollständigem Zahlungseingang, bei Zahlung per PayPal unmittelbar nach Eingang der Zahlungsbestätigung.

5.6 Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nach vollständigem Zahlungseingang, sofern mit dem Kunden nichts Abweichendes vereinbart wurde.

5.7 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

6. Lieferung und Lieferzeit

6.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

6.2 Die reguläre Bearbeitungs- bzw. Vorbereitungszeit beträgt 1–2 Tage und beginnt grundsätzlich nach vollständigem Zahlungseingang.

6.3 Die anschließende Lieferzeit beträgt in der Regel 2–5 Tage.

6.4 Bei lagernden und verfügbaren Waren beträgt die voraussichtliche Gesamtdauer von der vollständigen Zahlung bis zur Lieferung damit etwa 3–7 Tage.

6.5 Die jeweils konkrete Lieferzeit wird zusätzlich auf der jeweiligen Produktseite angegeben.

6.6 Paketversandfähige Waren werden je nach Produkt, Größe, Gewicht und Verfügbarkeit insbesondere mit DHL, DPD, GLS oder UPS versendet.

6.7 Größere Maschinen und Waren, die aufgrund ihrer Größe, ihres Gewichts oder ihrer Beschaffenheit nicht als normales Paket versendet werden können, werden per Spedition oder durch einen geeigneten Transportdienstleister geliefert.

6.8 Bei Speditionslieferungen kann eine vorherige Terminabstimmung mit dem Kunden erforderlich sein.

6.9 Sollte ein Produkt nicht innerhalb der angegebenen Lieferzeit verfügbar sein, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert.

6.10 Lieferverzögerungen durch Versanddienstleister, Speditionen oder Ereignisse höherer Gewalt lassen die gesetzlichen Rechte des Kunden unberührt.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

7.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1 Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

8.2 Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung einschließlich des Muster-Widerrufsformulars.

8.3 Das Widerrufsrecht besteht ausschließlich für Verbraucher. Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

9. Rücksendekosten bei Widerruf

9.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs übernimmt der Verkäufer die unmittelbaren Kosten der Rücksendung für paketversandfähige Waren.

9.2 Für Waren, die aufgrund ihrer Größe, ihres Gewichts oder ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können, trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

9.3 Die unmittelbaren Rücksendekosten für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 600,00 Euro geschätzt.

9.4 Sollte der tatsächliche Rücktransport mehr als 600,00 Euro kosten, übernimmt der Verkäufer den darüber hinausgehenden Betrag.

9.5 Die Regelungen dieses Abschnitts gelten ausschließlich für Rücksendungen aufgrund eines wirksamen Widerrufs. Gesetzliche Ansprüche wegen Mängeln oder Pflichtverletzungen bleiben unberührt.

10. Mängelhaftung und gesetzliche Gewährleistung

10.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Haftung für Sach- und Rechtsmängel.

10.2 Ist die Kaufsache mangelhaft, kann der Käufer im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften insbesondere Nacherfüllung verlangen und – soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind – den Kaufpreis mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen.

10.3 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften des Verbrauchsgüterkaufs.

10.4 Die gesetzlichen Mängelrechte werden durch eine eventuell bestehende Herstellergarantie nicht eingeschränkt.

10.5 Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich als Garantie bezeichnet und mit entsprechenden Garantiebedingungen angeboten wird.

11. Hinweise zur Produktsicherheit und bestimmungsgemäßen Verwendung

11.1 Der Kunde hat die mit der Ware bereitgestellten Bedienungs-, Sicherheits- und Warnhinweise zu beachten.

11.2 Bei Maschinen, motorbetriebenen Geräten, Forst- und Gartentechnik sowie sonstigen technischen Produkten sind insbesondere die Angaben des jeweiligen Herstellers zur bestimmungsgemäßen Verwendung, Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Sicherheit zu beachten.

11.3 Die Ware darf ausschließlich entsprechend ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung eingesetzt werden.

12. Haftung

12.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

12.2 Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

12.3 Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

12.4 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

12.5 Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

12.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

13. Besondere Bestimmungen für Unternehmer

13.1 Ist der Kunde Unternehmer, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.

13.2 Unternehmer haben die Ware nach Ablieferung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften unverzüglich auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen, soweit eine gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht besteht.

13.3 Gegenüber Unternehmern wird als Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verkäufers vereinbart.

13.4 Der Verkäufer bleibt berechtigt, den Unternehmer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

14. Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.

Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist, soweit keine vorrangig zuständige branchenspezifische Verbraucherschlichtungsstelle besteht:

Universalschlichtungsstelle des Bundes
Zentrum für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Deutschland

Telefon: 07851 / 795 79 40
E-Mail: [email protected]
Website: https://www.universalschlichtungsstelle.de/

15. Anwendbares Recht

15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

16. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.